Meldungen
Tiemo Wölken -Mitglied des Europa Parlaments- 2019 Grünkohlkönig der SPD
Leckeren Grünkohl servierte der SPD-Ortsverein Bramsche seinen Mitgliedern beim traditionellen Grünkohlessen im Saal Rothert. Als Beilage gab es eine Rede vom Europaabgeordneten und neuen Grünkohlkönig Tiemo Wölken, der im Mai wieder für das EU-Parlament kandidiert. Vollbesetzte Tische und eine aufgeräumte…
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Uploadfilter stoppen – Einigung auf Urheberrechtsreform
Nach langen Verhandlungen haben sich Europäisches Parlament, Rat der EU und Europäische Kommission am Mittwoch, 13. Februar 2019, auf einen Kompromiss für eine Reform des Urheberrechts verständigt. Der Vorschlag enthält auch die Pflicht für Plattformen wie Youtube oder Instagram, jeden Inhalt, der auf diese Plattform hochgeladen wird, zu filtern und gegebenenfalls zu blockieren, wenn urheberrechtsverletzendes Material hochgeladen wird.
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Maut ist für Grenzregion schädlich – Deutsche Pkw-Maut laut europäischem Gutachter rechtmäßig
Weser-Ems/Brüssel. Der Generalanwalt des Europäischen Gerichtshofes (EuGH) empfiehlt, die Klage von Österreich und den Niederlanden gegen die deutsche Pkw-Maut abzuweisen.
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