„Quebbemann außer Rand und Band geraten“ – SPD-Stadtratsfraktion übt Kritik am CDU-Fraktionsvorsitzenden

Die Bramscher SPD-Stadtratsfraktion kritisiert das Verhalten des CDU-Fraktionsvorsitzenden Andreas Quebbemann bei der Diskussion um eine mögliche Erhöhung der Eintrittspreise für das Hasebad. Nachdem der Aufsichtsrat der Stadtwerke in seiner letzten Sitzung einem entsprechenden Vorschlag von Geschäftsführer Dieter Holzgrefe mit einer Mehrheit aus SPD, Bürgermeisterin Liesel Höltermann und den Arbeitnehmervertretern folgte, „sind bei Andreas Quebbemann anscheinend sämtliche Sicherungen durchgebrannt, weil die Mehrheitsgruppe sich erstmals nicht durchsetzen konnte“, erklärt Ralf Bergander, Vorsitzender der SPD-Fraktion im Stadtrat.

Der Fraktionsvorsitzende Ralf Bergander kritisiert das Verhalten Andreas Quebbemanns.

So habe der Sprecher der CDU in einem Telefonat von ihm ultimativ verlangt, die Erhöhung der Gebühren in einer Sondersitzung des Aufsichtsrates rückgängig zu machen. Ansonsten werde er (Quebbemann) zu anderen Maßnahmen greifen. Dabei drohte Quebbemann unter anderem damit, den Gesellschaftervertrag der Stadtwerke zu ändern, um der Bürgermeisterin ebenso wie den Arbeitnehmervertretern im Aufsichtsrat das Stimmrecht zu entziehen. Dann hätten CDU, Grüne, FDP und Werner Ballmann eine knappe Mehrheit in diesem Gremium.

„Das ist schon ein starkes Stück, wie hier sowohl mit der Bürgermeisterin als auch mit gewählten Arbeitnehmervertretern umgegangen werden soll“, kommentiert Bergander. Und das wäre nicht das erste Mal: bereits im letzten Jahr hatte die Mehrheit im Stadtrat unter Quebbemanns Führung dafür gesorgt, dass den Arbeitnehmervertretern im Ausschuss der Abwasserbeseitigungsbetriebe ihr Stimmrecht genommen wurden. „Herr Quebbemann redet seit der letzten Kommunalwahl oft von einer „neuen politischen Kultur“, die Einzug gehalten habe. Wenn aber so ein Verhalten der neue Stil in Bramsche sein soll, dann kann man das nur bedauern.“ Bergander betonte in der kurzfristig anberaumten Sitzung der SPD-Stadtratsfraktion, dass die Sozialdemokraten sich in der ersten Phase nach der Kommunalwahl 2011 mit öffentlichen Attacken auf die Mehrheitsgruppierung zurückgehalten haben. „Wir wollten erst mal sehen, was da kommt. Aber was jetzt passiert, ist nicht nur für Bramsche schädlich, es berührt auch die Grundsätze demokratischen Handelns". Bergander machte in der Sitzung auch sehr persönliche Anmerkungen: „Ich habe bei der CDU und den Grünen in den letzten 25 Jahre meiner Tätigkeit im Rat sehr viele integre, verantwortungsvolle Menschen kennengelernt. Vor allem im Aufsichtsrat der Stadtwerke war die Arbeit immer extrem kollegial, partnerschaftlich und zielorientiert. Umso weniger kann ich verstehen, dass die vernünftigen Leute, gerade in der CDU, jetzt diesen Kurs von Herrn Quebbemann mitmachen.“

Die geplante Erhöhung der Eintrittspreise, die den Eklat auslöste, sieht Bergander dabei als schmerzhaften, aber leider notwendigen Schritt an, der auch der SPD nicht leicht gefallen sei: „Keiner von uns freut sich doch, wenn er die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Bramsche und auch die betroffenen Sportvereine zusätzlich belasten muss!“ Das Defizit sei jedoch zuletzt enorm stark gestiegen. Wenn dann die Geschäftsführung der Stadtwerke aufgrund einer fundierten Analyse zu dem Schluss kommt, dass nach vier Jahren eine Anhebung der Eintrittsgelder nicht vermeidbar ist, dann sei es die Pflicht des Aufsichtsrates, dies im Sinne des Unternehmens zu bestätigen. Dies habe die SPD schließlich trotz „Bauchschmerzen“ zur Zustimmung bewogen. „Mehrheit bedeutet auch Verantwortung. Man muss auch mal den Mut haben, unpopuläre Dinge zu entscheiden, wenn sie in der Sache richtig sind. Das hat Andreas Quebbemann anscheinend überhaupt nicht verstanden“. Bei der angekündigten Sondersitzung des Rates zu dem Thema werde die SPD weiter bei ihrer Position bleiben – mit allen Konsequenzen. „Die Bramscher SPD lässt sich nicht unter Druck setzen!“ erklärt Bergander abschließend.