Jusos diskutieren Vertrag

Die Jugendorganisation der Bramscher SPD (Jusos) hat in einer über zweistündigen Sitzung im kleineren Kreis über den für das Mitgliedervotum vorgelegten Koalitionsvertrag diskutiert. Bis zum 12.12. haben alle Genossinnen und Genossen der SPD die Möglichkeit, per Briefwahl über den Abschluss des Koalitionsvertrages mit der Union abzustimmen. Dazu gehören auch die Arbeitsgemeinschaften der SPD, unter anderem also auch die Jusos.

Die Jusos diskutierten lange und intensiv über eine mögliche Koalition mit der Union, einige waren sich am Ende trotzdem alle nicht (v.l.): Alexander Dohe, Isabelle Hennig, Henning Kirchner, Lars-Gerrit Miosga und Robin Beckmann.

Natürlich habe man vor allem über das Verhandlungsergebnis der Bundespartei diskutiert, erklären die Jusos in einer Pressemitteilung. Schon dabei gebe es deutliche Interpretationsergebnisse: einige bewerten die Ergebnisse in Relation zu den Wahlergebnissen der Verhandlungspartner durchaus gut, anderen ist der Vertrag wiederum zu schwammig formuliert. Unter anderem würden zum Beispiel das von der SPD so scharf kritisierte Betreuungsgeld nicht abgeschafft und die Pkw-Maut sowie Mütterrente eingeführt. Auch das Kernthema der Sozialdemokraten, der Mindestlohn, sei zwar erreicht worden, jedoch „so richtig erst ab 2017.“

„Ich kann die Genossinnen und Genossen durchaus verstehen, dass sie keinen Wahlkampf für eine große Koalition gemacht haben und nicht zustimmen“, erklärt der Vorsitzende der Bramscher Jusos, Alexander Dohe.

Die Machtperspektive Rot-Rot-Grün sei für viele bereits realistischer als für die Führungspersonen der Partei – schließlich könne man einen Großteil des Wahlprogramms in einer Bundestagssitzung problemlos beschließen. Jedoch bleibt eine Frage auch bei den Jusos offen: Ist die Linkspartei bereits so weit? Und: vor der Wahl wurde ein solches Bündnis noch ausgeschlossen.

Neben der Debatte über den Koalitionsvertrag wurde auch über die Zukunft der Partei diskutiert. Hätte der Bundesvorstand nicht viel konsequenter Verantwortung für das Wahlergebnis übernehmen müssen? Viele bekämen bei dem Gedanken an die Wahlen 2017 Zahnschmerzen, wenn die SPD wie der alte Partner FDP von „Mutti“ ausgesaugt würde. Auch hierüber gab es verschiedenste Ansichten.

„Letztendlich trifft jeder seine Entscheidung selbst“, so Dohe, „allerdings ist es durchaus nützlich, sich die Gedanken und Argumente von den Genossen anzuhören, die nicht derselben Meinung sind – und zu versuchen seinen Gegenüber umzustimmen.“ Umzustimmen, um Verantwortung zu übernehmen. Die trage jedoch jeder, egal ob er mit Ja oder Nein stimme.