Die Bramscher Jusos, Jugendorganisation des SPD-Ortsvereins Bramsche, fordern zur Kommunalwahl im nächsten Jahr nur noch einen, statt zwei Wahlbereiche auszuweisen. Die optionale Regelung des Kommunalwahlgesetzes ist für Bramsche überflüssig und verhindert den Grundsatz der direkten Wahl.
Seit der Gebietsreform vor knapp 50 Jahren wird Bramsche in zwei Wahlbereiche mit jeweils einer Liste an Wahlvorschlägen geteilt. Die Bramscher Innenstadt bildet mit Epe den Wahlbereich „Bramsche und Epe“ und die umliegenden Ortsteile bilden den Wahlbereich „Bramsche Umland.“ Diese Aufteilung führt zu einigen Kuriositäten, etwa auf dem Bramscher Berg: Da die östliche Hälfte zum Ortsteil Bramsche-Mitte gehört, dürften die Anwohner auf der westlichen Seite der Straße „Auf dem Vogelbaum“, die in Achmer wohnen, ihren kommunalpolitisch aktiven Nachbarn nicht wählen.
„Wir halten diese Option für eine Stadt wie Bramsche, die etwa 31.000 Einwohner und 38 Ratsmitglieder hat, für überflüssig, zumal es kein sachliches Argument gibt, warum der Wähler bei der Kommunalwahl 2021 in Ueffeln nicht den Kandidat aus der Gartenstadt wählen sollen dürfte“, begründet der Juso-Vorsitzende Benjamin Weinert die Forderung der Jusos.
Die Aufteilung in zwei Wahlbereiche ist gesetzlich gesehen kein Muss. Die Situation, zwei Wahlbereiche in einer vergleichsweise kleinen Stadt wie Bramsche zu haben ist in Niedersachsen unüblich. „Ich kann das keinem Wähler, der mich am Infostand fragt, warum er mich nicht für den Stadtrat wählen kann, da wir in unterschiedlichen Ortsteilen wohnen, nachvollziehbar erklären“, kritisiert der stellvertretende Juso-Vorsitzende und Ratsmitglied Alexander Dohe.
„Wir sollten uns von dieser alten Regelung nun endlich verabschieden und eine direkte Wahl im gesamten Stadtgebiet ermöglichen. Wir sind schließlich eine Stadt, etwaiges Kirchturmdenken sollte endlich der Vergangenheit angehören“, erläutert Alexander Dohe. „So ist es bereits vorgekommen, dass ein Kandidat aus dem einen Wahlbereich mit circa 100 Stimmen in den Rat eingezogen ist, während ein anderer Kandidat aus einem anderen Wahlbereich mit 150 Stimmen den Einzug verpasst hat. Das wiederspricht demokratischen Grundsätzen und ist den Wähler*innen nicht vermittelbar.“
Daher fordern die Jusos nun die politischen Entscheidungsträger auf, dass Bramsche in Vorbereitung der Kommunalwahl 2021 nur noch einen Wahlbereich ausweist.